Die in dieser Satzung verwendeten männlichen Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen und diskriminierungsfrei auch für alle Personen anderer Geschlechter.
§ 1
Name, Sitz, Geschäftsjahr
Der Verein führt den Namen Kultur- und Heimatverein „Rund um den Eichberg“ e.V. und ist eingetragen ins Vereinsregister beim Amtsgericht Leipzig, VR 20 856.
Die Anschrift richtet sich nach dem Wohnsitz des Vereinsvorsitzenden.
Der Verein erlangt die Rechtsfähigkeit durch die Eintragung in das Vereinsregister.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 2
Zweck
Der Verein versteht sich als Gemeinschaft von Personen und Körperschaften, die sich für die Verschönerung der Orte Altenbach, Leulitz und Zeititz und deren Umgebung einsetzt.
Zweck des Vereins ist:
Der Satzungszweck wird in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bennewitz, anderen Vereinen, Firmen und Privatpersonen der Umgebung insbesondere verwirklicht durch:
- die Förderung des Heimatgedankens,
- die Förderung des Zusammenlebens der Generationen in den drei Ortschaften,
- die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit,
- die Pflege der Dorf- und Vereinschroniken,
- die Pflege von kulturhistorisch bedeutsamen Stätten und Bräuchen der Region,
- den Schutz und die Pflege von Natur und Umwelt auf dem Gebiet der drei Ortschaften,
- die Förderung von Traditionen der Industrie, der Agrarwirtschaft und des Handwerks der Region,
- die Förderung des Breitensportes.
§ 3
Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
Vereinsämter können im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten auf der Grundlage eines Vertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 a Estg. entschädigt werden. Die Entscheidung über Inhalt und Höhe der Zahlung trifft der Vorstand.
Darüber hinaus haben alle ehrenamtlich für den Verein Tätigen einen Anspruch auf Aufwendungsersatz nach § 670 BGB.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 4
Mitgliedschaft – Entstehung
Mitglied des Vereins können alle juristischen und natürlichen Personen werden. Um die Aufnahme ist schriftlich beim Vorstand des Vereins nachzusuchen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Lehnt er den Aufnahmeantrag ab, so steht dem Betroffenen die Berufung zur nächsten Mitgliederversammlung zu. Diese entscheidet endgültig. Die Berufung ist binnen 2 Wochen nach Zugang des Ablehnungsbescheides beim Vorstand des Vereins einzureichen.
§ 5
Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft wird beendet durch:
- freiwilligen Austritt,
- Tod,
- Ausschließung.
Der freiwillige Austritt kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Ende des Kalenderjahres erfolgen. Das ausscheidende Mitglied nimmt bis zum Ausscheiden alle Rechte und Pflichten des Vereins wahr.
Ein Mitglied kann, wenn es grob gegen Vereinsinteressen verstößt oder den Jahresbeitrag bis zum 31.12. nicht zahlt, mit sofortiger Wirkung durch Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem betreffenden Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich zu rechtfertigen. Der Ausschließungsbeschluss mit den Ausschließungsgründen ist dem betreffenden Mitglied mittels eingeschriebenen Briefes bekannt zu machen. Gegen den Beschluss steht dem betroffenen Mitglied die Berufung zur nächsten Mitgliederversammlung zu. Die Berufung ist binnen zwei Wochen nach Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand des Vereins einzureichen. Vor der Entscheidung der Mitgliederversammlung steht dem Mitglied kein Recht auf Herbeiführung einer gerichtlichen Entscheidung über die Wirksamkeit des Ausschließungsbeschlusses zu.
Die Mitgliederversammlung entscheidet endgültig.
§ 6
Mitglieder – Rechte und Pflichten
Mitglieder haben das Recht, aktiv und passiv an Wahlen für die Organe des Vereins teilzunehmen, Anträge an die Mitgliederversammlung zu stellen sowie die Grundlinien der Vereinsarbeit mitzubestimmen.
Ausgeschiedene Mitglieder haben keinen Anspruch gegenüber dem Vereinsvermögen.
Eventuelle Verbindlichkeiten gegenüber dem Verein bleiben bestehen.
§ 7
Beiträge
Neben einer Aufnahmegebühr, die von der jeweiligen Mitgliederversammlung festgesetzt wird, wird ein Jahresbeitrag erhoben, dessen Höhe ebenfalls durch die Mitgliederversammlung festgelegt wird. Höhe und Zahlungsmodalitäten regelt die Beitragsordnung.
§ 8
Organe des Vereins
Organe des Vereins sind:
- die Mitgliederversammlung
- der Vorstand
- der erweiterte Vorstand.
§ 9
Der Vorstand und der erweiterte Vorstand
Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und einem Schatzmeister.
Der Vorstand kann einen erweiterten Vorstand berufen, der aus bis zu 7 weiteren Vereinsmitgliedern besteht.
Die Wahl des Vorstandes erfolgt auf die Dauer von 4 Jahren. Er bleibt jeweils solange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt ist.
§ 10
Gesetzliche Vertretung
Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus 3 Personen, dem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und einen Schatzmeister. Der Verein wird von je zwei Vorstandsmitgliedern gemeinsam vertreten.
§ 11
Innere Ordnung des Vereins
Der Vorstand leitet den Verein zur Erfüllung der in der Satzung gestellten Aufgaben.
Insbesondere zählen zu seinen Obliegenheiten:
- Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Durchsetzung ihrer Beschlüsse
- Aufstellung des Jahreswirtschaftsplanes und des Arbeitsplanes
- Rechnungslegung gegenüber der Mitgliederversammlung
- Verwaltung des Vereinsvermögens
- Vorbereitung und Einsetzen von Beschlüssen.
§ 12
Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung findet einmal im Jahr statt.
Ihr obliegt vor allem:
- die Entgegennahme des Jahresberichtes und der Jahresabrechnung des Vorstandes
- die Entlastung der Vorstandsmitglieder
- die Wahl der neuen Vorstandsmitglieder
- die Aufstellung des Haushaltsplanes für das neue Vereinsjahr
- die Festsetzung der Aufnahmegebühr und des Beitrages
- die Beschlussfassung über Satzungsänderungen
- die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.
Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind zu berufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder von einem Drittel sämtlicher Vereinsmitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe schriftlich vom Vorstand verlangt wird.
Die Mitgliederversammlungen sind vom Vorstand schriftlich (auch elektronisch) unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von mindestens zwei Wochen einzuberufen.
Die Mitgliederversammlungen sind ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit der Erschienenen. Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen.
§ 13
Beurkundung der Beschlüsse
Die in den Vorstandssitzungen und in den Mitgliederversammlungen gefassten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und von dem jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer der Sitzung zu unterschreiben.
§ 14
Änderung des Vereinszwecks und Auflösung
Die Änderung des Vereinszweckes und die Auflösung kann nur eigens zu diesem Zweck in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden, bei der mindestens 1/3 sämtlicher Mitglieder anwesend sind.
Der Beschluss der Versammlung bedarf einer Mehrheit von 4/5 der abgegebenen Stimmen. Bei der Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, binnen drei Wochen eine zweite Versammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen.
Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Mitglieder mit der in § 14 Abs. 2 angegebenen Mehrheit beschlussfähig.
In der Einladung zu der zweiten Versammlung ist auf die unbedingte Beschlussfähigkeit hinzuweisen.
§ 15
Liquidatoren und Anfallberechtigte
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Gemeinde Bennewitz, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
§ 16
Rechtswirksamkeit und Inkrafttreten
Die Satzung tritt mit Eintrag im Vereinsregister beim Amtsgericht Leipzig in Kraft.
Mit Inkrafttreten der Neufassung vom 07.02.2025 verliert die Fassung vom 23.03.2018 ihre Gültigkeit.
Bennewitz, den 07.02.2025 (3. Änderung durch Beschluss der Mitgliederversammlung)